10.05.2014, 22:00

Rote Flora - 21✭12 SOLIRAVE

Flyer für: Rote Flora - 21✭12 SOLIRAVE
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Soliparty auf allen Ebenen mit den Schallgenossinnen

Addicted (EM:SP) Joney (ill, Audiolith) Fritz Holzhauer (ill, AYCD) Momo vs MVDL (ill, eat the beat) Henry Trash (ill, fünf.null) Klinker (Staatliche Hochschule für 4/4 kunst) Loco Leon (ill, cheffkoch) All Ingo (Like Birdz) Lisa Dancefield (Ouchy, ill) Tingeltuten (ill, MTV Pattensen) Andi Valent (Hedobar) Kotzki (Like Birdz, Kindergarten) Hansome Elpe (ill, LSDesenbek) Dieter Pete (Krise 909)

Die Bekämpfung von grenzüberschreitender und grenznaher Kriminalität ist laut Bundesregierung „ein gesamtgesellschaftliches und ein gemeinsames europäisches Anliegen, da sich Straftäter vernetzen und schnell, mobil, dynamisch und transnational agieren“. Kriminellen Netzwerken müssten daher flexibel agierende und gut kooperierende Sicherheitsbehörden entgegengestellt werden, schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/939) auf eine Kleine Anfrage (18/709). „Europäische Polizeioperationen leisten dabei einen wichtigen Beitrag und geben eine europäische Antwort auf die zunehmende Internationalisierung der Kriminalität“, heißt es in der Vorlage weiter. Die Bundesregierung werde sich auch zukünftig an Europäischen Polizeioperationen beteiligen.

Schockierende Worte, wenn Mensch sich die zusammengeschlagenen Polizeikessel Hamburgs des letzten Dezembers in Erinnerung ruft.
„Ist doch alles glatt gelaufen, die sollten ja gar nicht losgehen“ lautet der Augenzeugen_innenbericht, zu lesen am 21.12.2013 auf einer großen Projektion des „2112 Liveticker“ an der S-Bahn Sternschanze um 15.45 Uhr. Vollkommen repräsentativ für den Massenverstoß gegen das Versammlungsrecht an diesem Tage.

Die Erinnerung an das Geschehene ist so unrealistisch und vollkommen absurd, dass Sie ein Schleier umgibt.

Am Morgen des 21.12.13 versammelten sich rund 10.000 Personen zu einer Großdemonstration vor der Roten Flora am Achidi John Platz 1 in Hamburg. Monate zuvor schon wurde international von diversen antifaschistischen Bündnissen dazu aufgerufen.
„Rote Flora verteidigen! Esso Häuser durchsetzen! Gegen rassistische Zustände – Bleiberecht für alle“ - unsere Belange waren konkret und mehr als angebracht. Gegen Ende des letzten Jahres waren die Auswüchse rassistischer Politik, die weder Menschenrechte noch das Grundgesetz kannte, erneut unzumutbar.

Nachdem der Hamburger Senat unter Bürgermeister Olaf Scholz und Innensenator Michael Neumann den Boykott der Forderungen der Lampedusa Flüchtlingen beschlossen, kam es sogleich zu Konsequenzen für die Refugees: Rassistische Kontrollen durch die Hamburger Polizei wurden zum Alltag der Lampedusa Flüchtlinge. Die Bürger_innen Hamburgs griffen ein. Es fanden sich zahlreiche Gruppierungen die Demonstrationen mit und für die Refugees organisierten. Sie beriefen sich auf den §23 und machten auch die Rechtslage in diesem Konflikt deutlich – doch vergebens. Der Hamburger Senat bot lediglich eine Politik an, die die Abschiebebedrohung verschleiert darstellte, den Kriegsflüchtlingen und Bürgern jedoch keinen Raum ließ.

Etwa zur gleichen Zeit drohte Klaus Martin K. (im mittlerweile umgebundenen Baerenfell) der Roten Flora erneut mit der Räumung.
Monatelang waren Aktivist_innen jeden Abend auf der Straße um auf die Politik und die Zustände aufmerksam zu machen. Die Lokalpresse stellte die Begehren der Gruppen lediglich als Vandalismus und Krawall dar.
Parallel zu diesen zwei Konflikten tat sich ein weiteres Paradebeispiel für den Gipfel der Gentrifizierung in Hamburg auf, die drohende Räumung der Esso-Häuser aus dem einen Grund: Der Besitzer ließ die Immobilie so lange verrotten, bis nur noch das Baugrundstück einen Wert hatte und die Häuser während eines Konzerts im Molotow am Spielbudenplatz evakuiert werden mussten. Die Bewohner_innen die dort teilweise schon bis zu 25 Jahre lang gelebt hatten, standen über Nacht wohnungslos da.

Wir hatten sehr gute Gründe auf die Straße zu gehen – doch kurz nach 15 Uhr als die Demonstration vom Schulterblatt in Richtung Max-Brauer-Allee loszog, wurde sie von den Polizeischwadronen niedergeknüppelt und aus teilweise 2m Entfernung von Wasserwerfern beschossen. Das Ausmaß an Gewalt und Zerstörung das die Chaoten in Uniform an diesem Tag hinterließen ist ungeheuerlich – nach ca. 15 min Demonstration und 30 gelaufenen Metern wurde das Versammlungsrecht im wahrsten Sinne des Wortes mit Füßen getreten und die Demonstration willkürlich zusammengeschlagen.

Nun fast 5 Monate später lächelt Scholz uns von Wahlplakaten mit dem bekennenden Antisemiten und Spitzenkandidaten der SPD Fraktion für die Europa Wahl, Martin Schulz* an.
Briefe des LKA flattern zuhauf in die Briefkästen der Teilnehmer_innen von 2112 – die maßlose Willkür der Polizeigewalt kennt keine Grenzen – die Frage nach den wahren Täter_innen wird nicht gestellt, weil die Antwort so eindeutig bitter wäre.

Wir haben die Zustände zu lange hingenommen und haben zulange geschwiegen – an dieser Stelle weisen wir auf den Aufruf des Ermittlungsausschusses Hamburg hin :

„Wir bitten alle, die durch die Polizei am 21.12.2013 schwer verletzt wurden – insbesondere die, die aufgrund der Verletzungen ins Krankenhaus mussten – sich bei uns zu melden. Zudem bitten wir alle Zeug_innen & Verletzte betreuende/behandelnde Personen sich ebenfalls mit uns in Verbindung zu setzen.“ Mehr auf dem Blog des Hamburger Ermittlungsausschuss .
Um die Prozesskosten der Betroffen Personen stemmen zu können haben sich diverse Kollektive zusammen getan um einen Solirave auf allen Ebenen zu starten – gegen den Rassistischen Normal Zustand! Für den Erhalt von Autonomen Zentren - frei nach dem Motto Refugees Welcome!